Gemeinsam gegen Merkel

Occupy, Piratenpartei, Fluglärmgegner, Friedenstrommler und Urban Priol werden gegen den Besuch der Bundeskanzlerin in Aschaffenburg protestieren. Alle auf ihre Weise.

 

Am Donnerstag kommt Angela Merkel ab 16 Uhr nach Aschaffenburg – doch nicht die ganze Stadt wird sie freundlich empfangen. Mehrere Gruppen rufen zu Demonstrationen auf – und wollen ihre spezifische Kritik an der Bundeskanzlerin auf die Straße bringen.

Unter ihnen sind die Kapitalismuskritiker der Occupy-Bewegung aus Frankfurt. Um kurz nach 13 Uhr werden sie aus der Mainmetropole am Aschaffenburger Hauptbahnhof ankommen und sich mit Globalisierungskritikern der lokalen Attac-Gruppe treffen. Mit einem mobilen Lautsprecher auf einer Sackkarre wollen sie gemeinsam bis zum Schloßplatz laufen, um lautstark auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen.

„Die Politik der Kanzlerin ist nicht alternativlos. Wir tragen unseren Protest deshalb auf die Straße – auch in Aschaffenburg“, so der Anmelder der Demonstration, der sich Thomas Occupy nennt. Er hat die Veranstaltung für 30 Personen angemeldet, doch es könnten durchaus mehr werden, die sich der Gruppe anschließen. Diese will mit ihrem Protest auf die „Verarmungspolitik der Regierung Merkel gegen die europäischen Krisenstaaten“ aufmerksam machen.

Auf ihrem Weg zum Schloßplatz werden die Frankfurter Demonstranten auf andere Merkel-Kritiker treffen: In der Herstallstraße will Occupy einen Zwischenhalt einlegen, denn dort hat die Piratenpartei zwei Infostände (12 bis 15 und 17 bis 18 Uhr) angemeldet. „Wir sind mit der Gesetzgebung der schwarz-gelben Regierung sehr unzufrieden“, so Johannes Büttner, Direktkandidat der Piraten für die Landtagswahl im Stimmkreis Aschaffenburg-West. Außerdem sitzt der 66-Jährige seit 13 Jahren für die Kommunale Initiative im Stadtrat. „Besonders stört uns die Einschränkung der Grundrechte durch die Vorratsdatenspeicherung und die umfassende Überwachung – nicht nur durch den amerikanischen, sondern auch durch den deutschen Geheimdienst.“

Die Occupy-Aktivisten haben zudem ab 14.30 Uhr eine Kundgebung in der Nähe des Marktplatzes, an der Kreuzung Webergasse/Schloßgasse angemeldet. Am Mittwoch will das Ordnungsamt in einem Kooperationsgespräch letzte Details und mögliche Auflagen mit den Aktivisten klären. Als Redner hat sich dort auch der Kabarettist Urban Priol angekündigt. „Ich finde Frau Merkels Politik grundfalsch: Sie schläfert die Demokratie ein und schadet dem Ansehen Deutschlands in Europa.“ Deshalb wird der Künstler ab 15.15 Uhr eine kurze Rede halten. „Der letzte bekannte Politiker auf dem Aschaffenburger Schloßplatz war Karl-Theodor zu Guttenberg“, witzelt Priol. „Ein schlechtes Omen für Merkel?“

Ganz in der Nähe der geplanten Kundgebung von Occupy, in der Fürstengasse vor der Jesuitenkirche, hat auch die Bürgerinitiative Bayerischer Untermain „Ein Himmel ohne Höllenlärm” ab 15.30 Uhr eine Versammlung für 80 Demonstranten angemeldet. Ihr Motto: „Fluglärm macht krank.“ Das soll auch die Kanzlerin mitbekommen, deshalb werden die Fluglärmgegner eine riesiges Transparent mit eben diesem Aufdruck dabei haben.„Es wurde extra so groß angefertigt, dass Frau Merkel es aus der Entfernung von rund 100 Metern lesen kann“, so Peter Hackenberg, Sprecher der Bürgerinitiative.

Außerdem wollen die Aschaffenburger Friedenstrommler ihren Protest ab 15 Uhr direkt auf den Marktplatz tragen – allerdings, im Gegensatz zu Occupy, ohne Krach zu machen: „Wir lassen unsere Trommeln zu Hause, werden aber Transparente mitbringen“, so Karl-Ernst Aulbach von den Friedenstrommlern. Ihr Anliegen ist der Protest gegen deutsche Rüstungsexporte: „Die Bundesrepublik lässt mit diesen Waffen Krieg führen.“

Doch Aulbach und seine Mitstreiter haben auch andere Themen im Blick, etwa die „Missachtung des Grundgesetzes“. Aulbach spielt dabei auf den Polizeieinsatz gegen die friedliche Blockupy-Demonstration Anfang Juni in Frankfurt an, an der etliche Friedenstrommler teilnahmen. Um auf dieses Ansinnen hinzuweisen, werden sie Grundgesetze mitnehmen – und diese „bei Bedarf“ hochhalten: „Etwa wenn uns das Demonstrationsrecht verweigert wird oder wenn Frau Merkel auf der Bühne die Unwahrheit sagt.“

Die Bundestagskandidatin der CSU Aschaffenburg, Andrea Lindholz, zu deren Unterstützung Merkel am Donnerstag anreist, findet die Proteste „völlig in Ordnung, solange sie sich an demokratische Spielregeln halten. Zumal viele dieser Anliegen sehr aktuell und berechtigt sind.“

Neben all diesen Protestkundgebungen könnten „in den nächsten Tagen kurzfristig noch Demos oder Versammlungen angemeldet werden“, so Carla Diehl von der Stadt Aschaffenburg Ordnungsamt.

Es könnte also neben den wohl zahlreich erscheinenden Fans von Mutti Merkel auch etliche Gegner ihrer Politik an diesem Donnerstag an den Aschaffenburger Marktplatz verschlagen. Nur die CSU im nahegelegenen Niederberg scheint das alles nicht zu interessieren: Die Christsozialen feiern ab 17 Uhr den „Dämmer-Schoppen“ – mit „frisch gegrillten Hähnchen und kühlen Getränken“. Na dann, Prost.

 

 

 

Markiert mit , , , , , , , , , , .Speichere in deinen Favoriten diesen Permalink.

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *


drei × sieben =

Du kannst folgende HTML-Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>